Allgemeine Geschäftsbedingungen
Inhalt drucken
Allgemeine Geschäftsbedingungen
ROCKS Media Verlag
Stand Mai 2010
1 Geltungsbereich
1.1 Diese
allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten sowohl gegenüber Verbrauchern im Sinne
des § 13 BGB als auch gegenüber
Unternehmern im Sinne des § 14 BGB (zusammenfassend „Kunde“), es sei denn, es
wird im Folgenden ausdrücklich bestimmt, dass einzelne Bestimmungen nur für
Verbraucher oder Unternehmer gelten sollen.
1.2 Die
Lieferungen, Leistungen und Angebote von ROCKS Media Verlag („ROCKS“) erfolgen
ausschließlich auf Grund dieser AGB in ihrer jeweils zum Zeitpunkt des
Vertragsschlusses gültigen Fassung. Sofern der Vertrag mit einem Unternehmer
abgeschlossen wird, gelten diese AGB auch für alle künftigen
Geschäftsbeziehungen. Dies gilt auch, wenn diese AGB nicht nochmals
ausdrücklich vereinbart werden.
1.3 Abweichende AGB
des Kunden werden nicht anerkannt, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich
widersprechen.
2 Angebote, Vertragsschluss, Preise
und Zahlungen
2.1 Die Angebote
von ROCKS sind freibleibend und unverbindlich. Der Vertragsschluss erfolgt
dadurch, dass ROCKS die Bestellung oder den Auftrag des Kunden durch Lieferung
der bestellten Ware oder durch die Mitteilung der Auslieferung annimmt, nicht
schon durch eine den Eingang der Bestellung bestätigende E-Mail oder Vergabe
einer Auftrags- oder Kundennummer.
2.2 Die Endpreise
verstehen sich ab Sitz von ROCKS inklusive Umsatzsteuer. Alle Rechnungsbeträge sind sofort nach
Rechnungserteilung in einer Summe zahlbar. Die Gewährung von Skonto erfolgt nur
bei ausdrücklicher Einzelvereinbarung. Teilzahlungen bei Verkäufen sind nur
möglich, wenn sie vorher schriftlich vereinbart wurden. Schecks und Wechsel
werden nur erfüllungshalber angenommen und nur nach besonderer Vereinbarung.
3 Termine, Fristen
3.1 Liefer- oder Leistungstermine
oder -fristen, bedürfen zur Verbindlichkeit der Schriftform. ROCKS ist zu
Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, es sei denn, dies ist
für den Kunden nicht von Interesse. Versandkosten werden nur einmal berechnet.
3.2 Die Einhaltung
der Liefer- und Leistungsverpflichtungen von ROCKS setzt die rechtzeitige und
ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus. Kommt der Kunde
in Annahmeverzug, so ist ROCKS berechtigt, Ersatz des Schadens zu verlangen.
Für den Fall des kundenseitigen Annahmeverzugs geht die Gefahr der zufälligen
Verschlechterung und des zufälligen Untergangs der Kaufsache auf den Kunden
über.
3.3 NUR FÜR
UNTERNEHMER: Ist die Liefer- und Leistungsverzögerung von ROCKS nicht zu
vertreten, haben wir das Recht, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der
Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen
des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
ROCKS hat den Kunden hierüber unverzüglich zu benachrichtigen. Dauert die
Behinderung länger als einen Monat, ist der Kunde nach angemessener
Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom
Vertrag zurückzutreten.
3.4 NUR FÜR
VERBRAUCHER: Bei Vorliegen durch ROCKS zu vertretender Verzögerungen der
Lieferung und Leistung wird die Dauer der vom Kunden gesetzlich zu setzenden
Nachfrist auf zwei Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung bei
ROCKS beginnt.
4 Gewährleistung und Haftung
4.1 Bei Vorliegen eines
Mangels hat der Kunde uns eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu setzen.
Sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet, kann diese nach unserer ROCKS durch
Beseitigung des Mangels oder durch Neulieferung erbracht werden.
4.2 Schlägt die Nacherfüllung
fehl, ist der Kunde berechtigt, die Vergütung zu mindern oder vom Vertrag
zurückzutreten. Der Rücktritt ist ausgeschlossen bei Unerheblichkeit unserer
Pflichtverletzung oder wenn Gegenstand des Vertrages eine Bauleistung ist.
4.3 Bei einer Verletzung
des Lebens des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen
Pflichtverletzung von ROCKS oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen
Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen
beruht, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das Gleiche gilt für
sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
Für sonstige Schäden, die auf die Verletzung wesentlicher Pflichten infolge
leichter Fahrlässigkeit ROCKSs, unserer gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen beruhen, ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren
vertragstypischen Schaden bis zu maximal zum doppelten Wert des
Auftragsgegenstandes begrenzt. Ausgeschlossen sind Schadenersatzansprüche für
sonstige Schäden bei der Verletzung von Nebenpflichten im Falle leichter
Fahrlässigkeit. ROCKS haftet nicht für sonstige Schäden aus Verzug, die auf
einfacher Fahrlässigkeit beruhen; die gesetzlichen Rechte des Kunden nach
Ablauf einer angemessenen Nachfrist bleiben davon unberührt. Die vorstehenden
Haftungsausschlüsse/-beschränkungen gelten nicht, sofern ROCKS einen Mangel
arglistig verschwiegen oder eine selbstständige Garantie für die Beschaffenheit
der Sache übernommen hat. Ansprüche des Kunden auf Ersatz vergeblicher
Aufwendungen statt des Schadenersatzanspruchs statt der Leistung bleiben
unberührt.
5 Widerrufsbelehrung
5.1 NUR FÜR VERBRAUCHER, NUR FÜR DEN
FERNABSATZ VON WAREN IM SINNE VON § 312d BGB: Sie können Ihre Vertragserklärung
innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief,
Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird -
durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser
Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten
Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß
§ 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer
Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur
Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder
der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
ROCKS
MEDIA VERLAG e. K.
Daniel
Böhm
Im
Oberiddelsfeld 7
51069
Köln - Germany
Fax.:
0221-55952-91
5.2 Im Falle eines wirksamen Widerrufs
sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung
ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen
gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren
Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -
zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der
Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40
Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.4 Anderenfalls ist die Rücksendung für
Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen
zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die
Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der
Sache, für uns mit deren Empfang.
6 Gerichtsstand
Für
sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung
mit Kaufleuten einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist
ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von ROCKS.